Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen August 2010
Von ALISE-MIG UG (haftungsbeschraenkt)
Freiburg HRB704358
Birnbaumweg 7
D-79115 Freiburg
Tel. 01713661087
mail@alise-mig.com
Vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Arno Lohmann , ebenda.
Die allgemeinen Geschäftbedingungen können von Ihnen gespeichert und ausgedruckt werden, wobei hierzu die entsprechende Funktion in Ihrem Internet-Browser zu wählen ist.
Die AGB können auch auf dem Postwege unter der obigen Adresse schriftlich und per e-Mail angefordert unter HYPERLINK "mail@alise-mig.com" werden.
Die AGB werden im Übrigen auf Verlangen mit der Ware zugesandt.
Allgemeines
Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen sind rechtskräftig und finden auf alle mit uns geschlossenen Verträge, Lieferungen und Leistungen Anwendung. Besondere Einkaufsbedingungen des Käufers können nicht anerkannt oder akzeptiert werden und wird hiermit widersprochen.
I. Zustandekommen des Vertrages / Anerkennung
Durch Erteilung eines Auftrages gelten die Bestimmungen als anerkannt. Dies gilt auch für Nachbestellungen und Folgeaufträge. Sämtliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform und müssen von uns bestätigt werden.
Mit dem Einstellen der von uns angebotenen Produkte auf den Internetseiten von eBay oder der schriftlichen Annahme Ihres Kaufangebotes geben wir ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt im Falle einer Auktion mit dem Auktionsende zwischen dem Höchstbietenden; im Falle aller anderen Arten von Auktionen , Festpreis- und Sofortkaufangeboten zwischen dem Besteller und
Firma ALISE-MIG UG(haftungsbeschraenkt) D-79115Freiburg Birnbaumweg 7 Tel.01713661087
mail@alise-mig.com Vertr.d.d.Geschäftsführer Herrn Arno Lohmann, zustande.
II. Zahlungsbedingungen , Zahlungsverzug , Zahlungsmethoden
Dem Kunden stellt ALISE-MIG für die bestellte Ware eine Rechnung aus (unterschiedlich ob Inland/Ausland), die dem Auftragnehmer zu gesandt wird oder mit der Ware versand wird. Bei vereinbarter Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge innerhalb sieben (7) Tage nach Rechnungserhalt fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet Verzugszinsen in Höhe - von %5 (Verbraucher) – von %8 (Gewerblich) über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Als Zahlungsmethoden akzeptieren wir :
1. Banküberweisung vor Warenversand 2. Pay Pal - Zahlung (auch VISA ; Mastercard)
III. Preise / Preisstellung . Ust.Idnr. DE266966469
Sämtliche Preise sind freibleibend und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. der Versandkosten. Porto und Verpackung wird für Deutschland ; EU ; Weltweit nach Aufwand berechnet. Es gelten die Preise der jeweils gültigen Preisliste. Eine Rechnung, die die Mehrwertsteuer ausweist, wird bei Lieferung der Ware beigelegt. Bei Lieferung ausserhalb der EU wird von uns keine Mehrwertsteuer/Zoll (GST/VST/costums duty/etc.) berechnet. Diese Kosten werden bei Auslieferung gemäss dem jeweiligen Sätzen des Ziellandes vor Ort beglichen durch den Auftraggeber. Diese Kosten sind nicht in den Versandkosten enthalten.
IV. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises durch den Käufer Eigentum der
Firma ALISE-MIG UG(haftungsbeschraenkt) D-79115 Freiburg Birnbaumweg 7 Tel. 01713661087 mail@alise-mig.com Vertr.d.d.Geschäftsführer Herrn Arno Lohmann
Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, ALISE-MIG UG alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung auf Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
V. Lieferung,Versand und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Versandkosten für den Versand innerhalb Deutschlands sind vom Käufer zu tragen (versicherter Versand nur nach Absprache). Versandkosten werden in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Die Lieferung erfolgt normalerweise innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungseingang an die vom Käufer angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechzeitig und richtig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Werden die vereinbarten oder angegebenen Liefertermine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das recht mit 14 Tagen Frist vom Kaufvertrag zurück zu treten. Schadenersatz für verspätete Lieferungen ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für Verzögerungen während des Transports übernehmen wir keine Haftung. Für die Lieferung in ein Land ausserhalb der EU erfragen Sie bitte die Versandkosten!
VI. Gefahrübergang , höhere Gewalt
Die Firma ALISE-MIG UG (haftungsbeschraenkt) D-79115 Freiburg trägt das Versandrisiko nur nach Absprache. Für den Fall Dass ALISE-MIG die geschuldete Leistung aufgrund von höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
VII. Gewährleistung / Rücksendungen /Gerichtsstand
Es gelten die jeweiligen gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften für Endverbraucher und Unternehmer für Neuware. Ware die als Gebrauchtware tituliert ist , ist von jeglicher Rücknahme und Gewährleistung ausgeschlossen ! Sollten Neuprodukte Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler – auch Transportschäden – unverzüglich, spätestens jedoch binnen 3 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei ALISE-MIG UG! Transportschäden müssen innerhalb von 24 Stunden schriftlich und wenn möglich mit Bild nachgewiesen und gemeldet werden, Dies gilt auch bei Weiterleitung an Dritte! Transportschäden der Um- Verpackung sind bei der Anlieferung gegen über dem Transportpersonal sofort zu rügen und zu protokollieren. Bei erheblichen Transportschäden ist die Annahme der Ware zu verweigern.
Rücksendungen sind in jedem Fall vorher zu besprechen und mit entsprechendem Porto zu versehen, welches nach den gesetzlichen Regeln erstattet wird. Unfreie Sendungen wie auch unbekannte, nicht abgesprochene Rücksendungen werden nicht angenommen!
Für die Rücksendung ist soweit möglich die Originalverpackung zu verwenden und alle mitgelieferten schriftlichen Unterlagen (z.B. Service- ; technische Unterlagen) beizufügen sowie mit einer genauen Fehlerbeschreibung . Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinaus gehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Käufer zu tragen. Gleiches gilt im Falle der Beschädigung der zurückgesandten Ware.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmen-/Wohnsitz im Ausland hat. Wir weisen in diesem Zusammenhang auch auf den §361a,b BGB und das Fernabgabegesetz §3 hin. Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand des Lieferanten ; in dem Fall ALISE-MIG UG Freiburg .
VIII. Abtretungsverbot , Haftung
Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns als Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungs- ansprüche. Die Gewährleistung richtet sich nach §§433ff.BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist sie auf ein Jahr begrenzt. ALISE-MIG ist berechtigt nach Wahl zu reparieren oder Ersatz zu stellen.
XI. Schlussbestimmung / Datenschutz
Ist eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und Bestimmungen oder Teile davon nicht berührt, sondern werden durch wirksame ersetzt, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommen.
ALISE-MIG UG ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehenden erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese von Ihm selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden – abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten – nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weiter gegeben.
X. Widerrufsbelehrung ausschließlich für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
ALISE-MIG UG (haftungsbeschränkt) GF/CEO Arno Lohmann
D-79115 Freiburg Birnbaumweg 7
mail@ALISE-MIG.com
Firma ALISE-MIG UG(haftungsbeschraenkt)
D-79115Freiburg Birnbaumweg 7
Tel.01713661087
mail@alise-mig.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr und Ihre Kosten an uns zurückzusenden. Sofern der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, haben Sie jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen oder wenn bei einem höheren Preis der Sache Sie die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Gebrauchtwaren, Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Weiter gilt das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie von Software, wenn die vom Verkäufer übersandten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Weiter besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, soweit die Schutzhülle geöffnet wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
